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CanonBearbeiten

Das höchste Gericht in der Föderation wurde in der DS9 Episode "Doctor Bashir, I presume" in der 5. Staffel erwähnt. Im amerikanischen wurde es als "Federation Supreme Court" bezeichnet, wobei nicht deutlich wird ob der gesamte Gerichtshof als Supreme Court oder nur die höchste Kammer so genannt wird. Wenn man sich an das aktuelle amerikanische Verfassungssystem angelehnt hat, handelt es sich hier um die Bezeichnung des gesamten Gerichtshofes.

"Bundesgerichte befassen sich im amerikanischen System mit Fällen, die die Verfassung, Bundesrecht, Bundesverträge und Seerecht betreffen oder bei denen ausländische Bürger oder Regierungen oder die amerikanische Bundesregierung selbst Partei sind. Von wenigen Ausnahmen abgesehen werden nur Rechtsmittel gegen Entscheidungen der unteren Gerichte vom Supreme Court behandelt, wobei das amerikanische Rechtssystem keine strikte Abgrenzung zwischen Berufung und Revision kennt. Bei den meisten dieser Fälle geht es um die Verfassungsmäßigkeit von Handlungen der Exekutive und von Gesetzen, die vom Kongress oder von den Bundesstaaten verabschiedet wurden." [Quelle: WiKi]

Der Supreme Court der USA ist nicht mit dem Bundesgerichtshof (BGH) der Bundesrepublik Deutschland zu vergleichen. Auch nicht ganz zutreffend, aber deutlich näher ist da eine Ähnlichkeit zum Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe zu sehen, obwohl das BVG ein Spezialgericht ist. Außerhalb des Instanzenzugs befasst sich das BVG mit Völker- und Verfassungsrecht und überprüft als solches die Entscheidungen anderer Gerichte unter funktionalem, nicht jedoch instanziellem Aspekt, während der Supreme Court als oberste Instanz für alle Rechtsbereiche fungiert. Das Bundesverfassungsgericht ist dagegen gerade keine Superrevisionsinstanz. Das BVG kann leichter angerufen werden, da der Supreme Court fast ausschließlich Berufungsgericht für bereits in anderen Instanzen verhandelte Fälle ist (hier besteht eine Ähnlichkeit zum BGH, der aber in Deutshcland die letzte Instanz ist). Im amerikanischen Recht sind Rechtsmittel nur beschränkt vorhanden, und bereits die zweite Instanz prüft auf vielen Rechtsgebieten lediglich Rechts- und Verfassungsverstöße, so dass der Supreme Court am ehesten als Superrevisionsinstanz bezeichnet werden kann.

STAR TREK - PAMIR / STAR TREK - SCIENCE COUNCIL / STAR TREK - ROOSEVELTBearbeiten

Die judikative der Föderation in den FFs STAR TREK - PAMIR / STAR TREK - SCIENCE COUNCIL und STAR TREK - ROOSEVELT ist der Gerichtshof der Föderation (engl. Supreme Court of United Federation of Planets) (SC-UFP), dem heutigen deutschen bzw. europäischem System nachempfunden. Mit Sitz in Den Haag ist der SC-UFP das oberste rechtsprechende Organ der vereinten Föderation der Planeten (UFP).

Er bildet zusammen mit dem Verwaltungsgerichtshof der Föderation und dem Sozialgerichtshof der Föderation das Gerichtssystem der UFP, das im politischen System die Rolle der Judikative einnimmt.

Der SC-UFP umfasst die Ordendliche Gerichtbarkeit und das Patentrecht (wie der BGH) und das Verfassungsrecht.

Aufgaben & ZieleBearbeiten

Er gewährleistet, dass das Gesetzbuch der UFP auf allen Mitgliedsplaneten auf die gleiche Weise ausgelegt und angewendet wird, so dass das Recht für alle gleich ist. So sorgt er dafür, dass die lokalen Gerichte in der gleichen Frage nicht unterschiedlich urteilen.

Er gewährleistet ebenfalls, dass die Mitgliedswelten und die Organe der UFP sich an die Rechtsvorschriften halten.

Der Gerichtshof ist befugt, in Rechtsstreitigkeiten zwischen Mitgliedswelten, Organen der UFP und/oder Organe von Mitgliedswelten, Unternehmen und Privatpersonen zu entscheiden.

ZusammensetzungBearbeiten

Er verfügt über einen Richter je Mitgliedwelt, so dass alle vertretenen nationalen Rechtsordnungen vertreten sind. Zur Wahrung der Effizienz tagt der Gerichtshof jedoch selten als Plenum. In der Regel tritt er als „Große Kammer“ zusammen, die mit nur 13 Richtern besetzt ist, oder in Kammern mit fünf bzw. drei Richtern.

Dem Gerichtshof stehen acht "Generalanstaatswälte" (Attorney general) zur Seite. Ihre Aufgabe ist es, in voller Unparteilichkeit öffentlich Schlussanträge zu den Rechtssachen, mit denen der Gerichtshof befasst ist, zu stellen und zu begründen.

Der Gerichtshof verfügt auf jeder Mitgliedswelt über eine Vertretung, die im Sinne des Auftrages von Organisationen, Unternehmen und Privatpersonen gleichermaßen angesprochen werden kann.

ZuständigkeitBearbeiten

Der Gerichtshof ist für alle zivilrechtlichen Streitfragen, welche die Organe der Föderation betreffen zuständig. Er ist gegenüber den Mitgliedwelten weisungsbefugt im Sinne der Judikative. In Streitfragen, die den Zuständigkeitsbereich des Jugde Advocat General (JAG) der Sternenflotte berühren ist der SC-UFP zwingend die Maßgebliche Instanz, wobei die Richtlinien und Gesetze der Sternenflottenrechtsprechung voll zur Anwendung kommen können. Mitglieder des JAG sind in diesen Fällen im Gegenzug Zugelassen als Generalanwalt und/oder Richter.


OrganisationBearbeiten

Die Unparteilichkeit der Richter und Generalanwälte steht außer Zweifel. Sie verfügen über die Qualifikationen und Befähigungen, um auf die höchsten Richterämter in ihrer Heimatwelt berufen zu werden. Sie werden von den Regierungen der Mitgliedswelten und dem Senat der Föderation in gegenseitigem Einvernehmen an den Gerichtshof entsandt. Ihre Amtszeit beträgt zehn Jahre, wonach eine Wiederernennung zulässig ist.

Damit der Gerichtshof die große Menge der ihm vorgelegten Rechtssachen bewältigen kann und um den Rechtsschutz für die Bürger zu verbessern udn effizienter zu gestallten wurden mehrere Kammern geschaffen. Jede Kammer ist verschiedene Gerichte die für Entscheidungen in bestimmten Arten von Rechtsstreitigkeiten zuständig sind untergliedert. Besonders herausragen sind die Kammergerichte für Klagen von Privatpersonen, Unternehmen und bestimmten Organisationen sowie für Rechtssachen im Zusammenhang mit dem Wettbewerbsrecht. Jedes Gericht besteht aus einem Richter je Mitgliedstaat.

Für die Besonderen Fragestellungen der Verwaltungsgerichtsbarkeit wurde der Verwaltungsgerichtshof der Föderation eingerichtet. Er ist generell für Entscheidungen über Streitsachen zwischen der Föderation bzw. deren organisationen und ihren Bediensteten zuständig.


Präsident des Gerichtshofes Bearbeiten

Der Gerichtshof und der Verwaltungsgerichtshof wählen jeweils aus ihrer Mitte einen Präsidenten für die Dauer von fünf Jahren. Eine Wiederernennung für eine weitere Amtsperiode ist zulässig.

Im Jahre 2380 wurde Vassilios Rixx von Betazed zum Präsidenten des Gerichtshofs ernannt. Präsident Verwaltungsgerichtshof ist derzeit Dr. Thomas Jäger von Deneva, dessen Amtszeit zum 31.12.2382 endet.

Kammern und Fachgerichte des Gerichtshofes Bearbeiten

Der Gerichtshof der Föderation sind in verschiedene Kammern unterteilt. Jeder Kammer steht ein Kammerpräsident vor, dessen Amtszeit auf zehn Jahre begrenzt ist. Eine Wiederwahl ist dabei möglich. Jede Kammer besteht aus verschiedenen Fachgerichten, die Resorts gleich sich den rechtlichen Themen der Gesellschaft annehmen. Die Bandbreite reicht von Kapitalverbrechen, über Fragen des Sach- und Personenrechts bis hin zu grundsätzlichen Fragen des politischen Zusammenwirkens der Mitgliedswelten im Völkerbund. Nach dem Eingang einer Klage in der Hauptkanzlei der SC-UFP in Den Haag bzw. in einer der Aussenstellen wird sie einem Richter und einem Generalstaatsanwalt zur Beurteilung zugeteilt. Diese verweisen dann den Fall an die Schiedstelle (Kammer 0) oder an eines der Fachgerichte der 1. Kammer. Alle Fachgerichte, Kammerpräsidenten und die Präsidenten der Gerichtshöfe sind befugt neben den lokalen zivilen Sicherheitskräften auch den Wissenschaftsrat der Föderation in die Ermittlungen einzubeziehen.


  • Kammer 0 - Schiedsstelle

Die Schiedsstelle des SC-UFP besteht aus einem Richter und bis zu vier Schöffen, die sich in der Regel direkt und unmittelbar mit den Eingebungen der Antragssteller befassen. Sie befindet sich in allen Aussenstellen der einzelnen Mitgliedswelten oder direkt in Hauptkanzlei selbst. Wird in der Schiedstelle keine Einigung zischen den Parteien erzielt, wird automatisch ein Fachgericht der 1. Kammer angerufen. In Fällen die strafrechtlich verfolgt werden müssen, wird die Rechtssache unmittelbar an die nächste Kammer weitergereicht und die Genralanwälte beginnen mit ihren Ermittlungen.


  • Kammer 1

Die 1. Kammer des Gerichtshofes wirkt rechtlich wie eine Gericht der 1. Instanz. Verhandlungen weden unmittelbar Vorort in der Außenstelle der jeweiligen Mitgliedswelt abgearbeitet. Urteile der 1. Kammer können innerhalb einer Frist von 4 Wochen angefochten werden.


  • Kammer 2

Die Fachgerichte dieser Kammer haben ebenso ihren Sitz auf den Mitgliedswelten der Föderation. Einsprüche gegen Urteile der 1. Kammer werden vor der 2. Kammer verhandelt. Je nach Sachlage kann der Fall im Anschluß wieder von einem Gericht 1. Kammer behandelt werden. Bei Grundsätzlichen Fragestellungen werden generell die Gerichte der 3. Kammer damit befasst.


  • Kammer 3 (Oberste Instanz)

Die Fachgerichte der 3. Kammer des SC-UFP sind die oberste Instanz der Rechtsprechnung in der UFP und haben ihren Sitz in Den Haag. Urteile können nicht angefochten werden, sofern sich die Gesetzgebung in den nachfolgenden Jahren nicht ändert. Sofern der Gesetzgeber die Rahmenbedinungen ändert kannen, je nach Schwere und öffentliche Wichtigkeit des Rechtsstreits die unterlegene Partei einen Wiederaufnahmeantrag stellen.

Verfahrensablauf Bearbeiten

In den Kammern 1 bis 3 ist das Verfahren in zwei Phasen gegliedert: in einen schriftlichen und einen mündlichen Teil.

Im ersten Teil tauschen alle beteiligten Parteien Schriftsätze aus, die auf Basis der Ermittlungen erstellt wurden. Der mit der Rechtssache betraute Richter erstellt einen Bericht, in dem er diese Schriftsätze und die rechtlichen Grundlagen des Falles zusammenfasst. Darauf folgt der zweite Teil - die öffentliche Verhandlung. Je nach Bedeutung und Komplexität der Rechtssache kann diese Anhörung vor einer Kammer mit drei, fünf, sieben oder dreizehn Richtern oder vor dem gesamten Gerichtshof stattfinden. In der mündlichen Verhandlung tragen die Anwälte der Parteien ihre Ausführungen in Anwesenheit der Richter und des Generalanwalts vor, die Fragen stellen können. Anschließend stellt der Generalanwalt seine Schlussanträge, woraufhin die Richter über das Urteil beraten und es schließlich erlassen. Die Generalanwälte müssen einen Schlussantrag zu einer bestimmten Rechtssache nur dann stellen, wenn der Gerichtshof der Auffassung ist, dass dieser besondere Fall einen neuen Rechtsaspekt aufwirft. Der Gerichtshof muss dem Schlussantrag des Generalanwalts nicht unbedingt folgen. Die Urteile des Gerichtshofes werden mit Stimmenmehrheit beschlossen und in öffentlicher Sitzung verkündet. Abweichende Meinungen werden in besonderen Fällen bekannt gegeben. Die Urteile werden am Tag ihrer Verkündung veröffentlicht. Generell können je nach Sachlage die Verhandlungen bis zur 2. Instanz auf einer der Mitgliedswelten oder im der Hauptsitz des SC-UFP (Den Haag, Erde) durchgeführt werden.

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